Patente

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Anmeldung von Patenten

Auf dieser Seite finden Sie zusammengefasste Informationen für die Anmeldung eines Patentes von WKO und dem Patentamt. Vorausschickend möchten wir Ihnen einen Patentanwalt ans Herz legen. Dieser sorgt für Ihre umfangreiche Information und hilft bei allen Fragen rund um das Patent.

Was ist ein Patent?
Es gibt klare Regelungen darüber was ein Patent ist und was nicht, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit eine technische Erfindung als Patent eingereicht werden kann, welche zeitlichen Einschränkungen und Vorschriften beachtet werden müssen. Grundsätzlich können Erfindungen, Gebrauchsmuster, Marken oder Designs geschützt werden.

Recherche
Ist eindeutig geklärt, ob eine Erfindung zum Patent angemeldet werden kann, muss recherchiert werden, ob es bereits ein Patent für eine derartige Erfindung gibt. Ist dies der Fall, kann es für diese Erfindung keinen Patentschutz mehr geben. Eine Patentrecherche kann selbst online durchgeführt werden, oder gegen Gebühr vom Patentamt oder einem Patentdienstleister in Auftrag gegeben werden.

Patentanmeldung
Wenn Sie für sich geklärt haben, ob es Ihre Erfindung bereits gibt, ob es einen Abnehmermarkt für Ihr Produkt gibt und wo dieser liegt und wie Sie Ihr Produkt vermarkten wollen, dann können sie Ihr Patent beim Patentamt einreichen. Dafür gibt es vorgefertigte Formulare, abhängig von der Art der Anmeldung oder des Anmeldegebietes. Alle notwendigen Formulare finden Sie unter www.patentamt.at/Erfindungsschutz/Formulare_und_Gebuehren

Patenterteilung
Nach Ihrer Einreichung führt das Patentamt eine Prüfung und Recherche Ihrer Erfindung in diversen Datenbanken durch. Danach wird ein erster Vorbescheid des Patentamtes erteilt und nach der Behebung eventueller Antrags- oder Erfindungsmängel der Antrag auf Patenterteilung entweder erteilt oder zurückgewiesen.

Wie hoch sind die Kosten?
Die Kosten für eine Patentanmeldung sind abhängig von der Schutzdauer und dem Schutzgebiet. Es gibt eine Höchstdauer für einen Patentschutz (derzeit max. 20 Jahre), wobei für die Aufrechterhaltung des Patentschutzes eine jährliche Gebühr zu entrichten ist. Patente können für Österreich angemeldet werden, für jedes zusätzliche Land, europaweit (Auswahl von über 35 Ländern) oder international (Auswahl von bis zu 141 Ländern).

Patentsuche
Das Europäische Patentamt bietet kostenlosen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute. Verschiedene Dienste ermöglichen eine detaillierte Suche.

Recherchieren sie hier: Europäisches Patentamt

Detaillierte Informationen finden Sie unter:
www.patentamt.at/Alles_ueber/Patent
www.wko.at